Brexit

Brexit: am 31. Januar 2020 vollzogener Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. Der Begriff ist ein Kunstwort aus „Britain” und „Exit” und wurde im öffentlichen Sprachgebrauch seit Mitte der 2010er Jahre verwendet.

Hintergrund war das Referendum vom 23. Juni 2016, in dem 51,9 Prozent der Wählerinnen und Wähler für den EU-Austritt stimmten. Der damalige Premierminister David Cameron, der das Referendum aus innenpolitischen Gründen angesetzt hatte, trat unmittelbar nach dem Ergebnis zurück. In den Folgejahren prägten unter Premierministerin Theresa May und Premierminister Boris Johnson schwierige Austritts- und Handelsverhandlungen das politische Klima — wiederholte Verschiebungen, kontroverse Parlamentsabstimmungen und ein vorgezogener Wahlgang Ende 2019 verdichten sich zur „Brexit”-Phase.

Mit dem formellen Austritt im Januar 2020 verließ das Vereinigte Königreich nach 47 Jahren Mitgliedschaft die EU. Eine elfmonatige Übergangsphase endete am 31. Dezember 2020; seither gilt zwischen EU und UK das im Dezember 2020 vereinbarte Handels- und Kooperationsabkommen. Es regelt Zollfreiheit für die meisten Warenbereiche, ergänzt um neue Pflichten zu Ursprungsnachweisen, Grenzformalitäten, getrennte Datenschutz-Standards und das Ende der Freizügigkeit für Bürger beider Seiten.

Wirtschaftlich und politisch ist der Brexit weiterhin umstritten. Studien des Office for Budget Responsibility schätzen den langfristigen Effekt auf die britische Wirtschaftsleistung auf rund minus 4 Prozent gegenüber einem Verbleib. Politisch verändert hat der Brexit die EU-Außenbeziehung, das nordirische Protokoll (umgewandelt 2023 ins „Windsor-Framework”) und das Verhältnis zwischen Schottland und der britischen Regierung — Schottland hatte mehrheitlich gegen den Austritt gestimmt.